Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

3. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Cube Shisha – Kai Janetschek, im weiteren „Cube-Shisha“ genannt.

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Sollten Angaben zu einem Produkt, zu einem geänderten Preis oder zu einer Lieferbarkeit trotz aller Sorgfalt fehlerhaft sein, werden Sie von uns umgehend informiert. Sie können Ihre Bestellung unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen oder ohne Angaben von Gründen vom Kaufvertrag zurücktreten. Die bis dahin überwiesenen Gelder werden zu vollständig zurück erstattet.

Bei geringfügigen Differenzen liefern wir die Ware direkt aus. Für den Fall, dass die Ware für einen langen Zeitraum nicht verfügbar ist, eventuell Preisirrtümer, Datenbankfehler oder Druckfehler vorliegen, behalten wir uns vor, ebenfalls vom Vertrag zurückzutreten. Die bis dahin überwiesenen Gelder werden vollständig zurück erstattet
.

4. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

5. Lieferbedingungen

Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Cube Shisha, Kirchstraße 5, 63920 Großheubach, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Nach Absprache möglich.

Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme innerhalb von 30 Tagen.

Bestellungen werden mit DHL sowie der Deutsche Post verschickt:

- Briefsendung

(unversichert, ohne Sendungsnummer)

Regellaufzeit von: ca.

2 - 4 Werktage

- Warensendung

(unversichert, ohne Sendungsnummer)

Regellaufzeit von: ca.

5 - 9 Werktage

- DHL Päckchen 

(unversichert, ohne Sendungsnummer)

Regellaufzeit von: ca.  

2 - 4 Werktage

- DHL Paket

(versichert, inkl. Sendungsnummer)

Regellaufzeit von: ca.

2 - 4 Werktage


5.1 Lieferung ins Ausland

Banderolenpflichtige Ware (Tabak) senden wir aus steuerrechtlichen Gründen nicht ins Ausland.

Bei länderübergreifenden Sendungen, muss mit längeren Lieferzeiten gerechnet werden.

5.2 Preise, Versandkosten

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.

Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.


Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer. Diese liegt der Sendung bei.

Sollten sich die Warenpreise auf Grund von Steuererhöhungen oder sonstigen Maßnahmen seitens der Tabakhersteller oder des Staates ändern, werden wir Sie sofort darüber informieren. 
Bei Tabakwaren sind wir gesetzlich verpflichtet, den Banderolenpreis zu berechnen.

Ist der Warenpreis gleich geblieben, es hat sich jedoch die Menge bzw. Stückzahl des Inhaltes der Ware geändert, die im Rahmen einer Preiserhöhung oder Produktänderungen stattgefunden hat und von Seiten des Herstellers ausging, liefern wir die Ware direkt aus.

Wir behalten uns vor, bei einer erneuten Zusendung, die auf der Rechnung hinterlegten Versandkosten vom Kunden anzufordern. Eine Aufwandspauschale in Höhe von bis zu 5,00 EUR, kann ebenfalls erhoben werden. Beim Verzicht einer erneuten Zustellung, erstatten wir umgehend den Rechnungsbetrag, abzügl. der ausgewiesenen Versandkosten.

6. Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

Barzahlung bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

8. Transportschäden

Für Verbraucher und Unternehmer gilt:

Werden Transportschäden festgestellt und zur Reklamation gebracht, erfordert dies ein Bild des Transportschadens auf dem der Schaden klar ersichtlich ist. 

Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte direkt Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

9. Gewährleistung und Garantien

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation oder auf der Hestellerseite.

10. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

  • bei Verletzung des Körpers oder der Gesundheit oder des Lebens,
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

11. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

12. Jugendschutz

Beim Verkauf von Ware, die vom Jugendschutzgesetz erfasst ist, geht "Cube Shisha" nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die nach dem deutschen Gesetz volljährig sind.

Der Kunde versichert mit Absenden der Bestellung, mindestens 18 Jahre alt zu sein und dass seine Angaben bezüglich seines Namens, seiner Adresse und seines Geburtsdatums korrekt sind. Er ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Person die Ware in Empfang nimmt.

Die Altersangabe bei der Bestellung kann "Cube Shisha" sich jederzeit durch Zusendung einer behördlich, beglaubigten Ausweiskopie (z.B. Personalausweis, Reisepass) belegen lassen 
(, per E-Mail oder per Brief). "Cube Shisha“ kann auch mit der Lieferung den beauftragten Logistikdienstleister jederzeit anweisen, die Lieferung nur an Personen über 18 Jahre zu übergeben und sich im Zweifelsfall einen behördlich, beglaubigten Ausweis (z.B. Personalausweis, Reisepass), der die Ware in Empfang nehmenden Person, zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.

Sofern nicht volljährige Personen Bestellungen veranlassen, widerruft "Cube Shisha" den Vertrag hiermit bereits jetzt vorsorglich gemäß § 109 BGB. Sollte "Cube Shisha" positive Kenntnis von einer Bestellung, welche unter Angabe falscher Angaben, insbesondere der Altersangabe, ausgelöst wurde erhalten, behalten wir uns neben dem Widerruf gemäß § 109 BGB die Einleitung strafrechtlicher Schritte vor. Die für unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften gemäß den gesetzlichen Vorschriften "Cube Shisha" für alle entstandenen und entstehenden Schäden aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen.

13. Salvatorische Klausel

Anstelle unwirksamer Bestimmungen tritt die jeweils gültige gesetzliche Regelung in Kraft. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

14. Schlussbestimmungen

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

AGB erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte